Antrittsrede als Parlamentspräsident vom 8. April 2019:
Liebe Parlamentarierinnen, liebe Parlamentarier
Geschätzte Stadträte und Verwaltungsmitarbeitende
Sehr geehrte Zuschauende
Bei allen Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die mich gewählt haben, möchte ich mich ganz herzlich für das Vertrauen bedanken. Die Neun, die mich nicht gewählt haben, ja, was soll ich dazu sagen.
Die kommende Legislatur wird uns sicher, wie die letzte, fordern. Stehen doch wichtige Geschäfte an und es ist darauf zu achteten, dass das Geld, das der Stadt zur Verfügung steht, richtig eingesetzt wird.
Für mein Präsidialjahr möchte ich die nachfolgenden drei Punkte besonders beachten:
- Umsetzung der neuen Geschäftsordnung des Parlaments
Erwähnenswert sind die § 38 und 59.
§38: Zu spät eintreffende oder vor Schluss der Sitzung weggehende Mitglieder haben sich unaufgefordert beim Sekretariat zu melden.
§59: Sachlich bleiben, auf unpassende Vergleiche verzichten. - Ich möchte, dass dieses Parlament eine Politik unterstützt, die Schlieren weiter bringt also Politik für ALLE, nicht für WENIGE.
Es ist mir auch wichtig, dass das Parlament nicht die Meinung vertritt, dass der Stadtrat grundsätzlich gegen das Parlament arbeitet.
Vom Stadtrat erwarte ich eine Politik, die Schlieren positiv verändert. - Keine Monstersitzungen.
Deshalb habe ich auch schon Anfangs Jahr im Büro beantragt, dass wir im Dezember neben einer Doppelsitzung „Budget“ auch noch ein Reservetermin am Mittwoch danach planen.
Nach der heutigen Sitzung verabschiedet sich Rolf Wegmüller aus unserem Parlament. Ich wünsche Rolf alles Gute, gute Gesundheit, wenig Stress und viel Spass ohne Politik.
Die offizielle Verabschiedung findet bekanntlich, wie bei allen unter dem Jahr Ausgetretenen, anlässlich des Parlamentausflugs vom 5. Oktober statt.
Ihnen allen wünsche ich ein erfolgreiches Jahr unter meiner Führung und hoffe, dass mir in dieser Zeit möglichst wenig Fehler unterlaufen.